Zusammenfassung
Die Verordnung von 2005 ändert die Regelung zur Justizanstalt St. Pölten, damit die Flexibilisierungsklausel wirksam wird und definiert Ziele, Aufgaben sowie ein Budget von rund 5 Mio. € jährlich.Bundesministerium für Justiz12/20/2005XXII
Gerichtswesen
Schwerpunkte
- Die Anstalt führt Strafvollzug für männliche Insassen mit maximal 18 Monaten Haftzeit und für jugendliche männliche Insassen mit maximal 6 Monaten durch.
- Die Verordnung wird auf Grundlage der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes erlassen, um die Flexibilisierungsklausel in der Justizanstalt zu verankern.
- Finanziell ist ein Kosten‑pro‑Hafttag‑Ziel von maximal 45,9 € festgelegt; das Jahresbudget liegt bei etwa 5 Mio. €.
- Managementziele umfassen die Stabilisierung des Budgets, die bessere Nutzung von Personalkapazitäten und die Erhöhung der Einnahmen aus Vollzugskosten.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.