Zusammenfassung
Die 2011 erlassene Verordnung ergänzt die bestehende Regelung für Räuchermischungen, indem sie zahlreiche synthetische Cannabinoide in einer Anlage verbietet.Bundesministerium für Gesundheit2/17/2011XXIV
Gesundheit
Schwerpunkte
- Die Verordnung beruft sich auf § 5 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes als Rechtsgrundlage.
- In einer neuen Anlage werden mehr als 20 chemische Substanzen aufgeführt, die künftig nicht in Räuchermischungen verwendet werden dürfen.
- Die genannten Stoffe umfassen verschiedene Cannabinoid‑Derivate wie CP 47 497‑Familie und mehrere JWH‑Verbindungen.
- Das Verbot gilt für das Inverkehrbringen, den Import sowie das Verbringen dieser Substanzen in Räuchermischungen.
Dokumente (PDFs)
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