Zusammenfassung
Die Verordnung legt für Strafgefangene einheitliche Stundensätze fest – von €5,49 bis €8,23 – und tritt am 1. Jänner 2014 in Kraft.Bundesministerium für Justiz12/16/2013XXV
Gerichtswesen
Schwerpunkte
In Kraft ab 01.01.2014
- Festlegung der Bruttobeträge pro Arbeitsstunde für verschiedene Tätigkeiten von Strafgefangenen.
- Unterscheidung nach Art der Arbeit: leichte Hilfsarbeiten (€5,49), schwere Hilfsarbeiten (€6,18), handwerksgemäße Arbeiten (€6,87), Facharbeiten (€7,54) und Vorarbeiterarbeiten (€8,23).
- Die Verordnung tritt am 1. Jänner 2014 in Kraft und hebt die vorherige Verordnung von 2013 auf, wobei diese für vor diesem Datum entstandene Fälle weiterhin gilt.
- Rechtsgrundlage ist § 52 Abs. 1 und 2 des Strafvollzugsgesetzes.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.