Zusammenfassung
Die Bergbau‑Unfallverordnung 2015 legt umfassende Sicherheits- und Meldepflichten für Betriebe fest, die gefährliche Stoffe verarbeiten, lagern oder Gasspeicher betreiben, und ändert die Sicherheitsabstands‑Regelungen.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft10/9/2015XXV
Umwelt
Energie
Bergbau
Schwerpunkte
- Die Verordnung definiert das Ziel, Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen zu beherrschen und gilt für chemische/thermische Aufbereitung, Lagerung, Bergebeseitigungseinrichtungen und unterirdische Gasspeicher.
- Der Betreiber muss ein Sicherheitskonzept erstellen, das Organisation, Risikobewertung, sichere Betriebsführung und interne Notfallplanung umfasst.
- Nach einem schweren Unfall muss der Betreiber unverzüglich die Umstände, beteiligte Stoffe, Daten zu Folgen, Sofortmaßnahmen und geplante Maßnahmen zur Schadensbegrenzung melden.
- Ein interner Notfallplan muss Gefahrenstufen, Verantwortlichkeiten, Ausbildung, Ausrüstung und Abläufe für Sofortmaßnahmen klar beschreiben.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.