Änderung der Verordnung über Standes‑ und Ausübungsregeln für Personenbetreuung (2015)
Verordnung vom 01.12.2015Zusammenfassung
Die Verordnung 396/2015 ändert die Regeln für Personenbetreuung: Sie korrigiert den Ministernamen im Titel, präzisiert § 1, streicht § 5, nummeriert § 6 neu und fügt einen neuen Absatz hinzu, der das Inkrafttreten regelt.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft12/1/2015XXV
Betreuung von Pflegebedürftigen
Schwerpunkte
- Im ersten Absatz von § 1 wird das Wort „auf“ zwischen den Formulierungen „bei der Ausübung ihrer Tätigkeit“ und „das Wohl des zu Betreuenden zu achten“ eingefügt, um die Verpflichtung zur Rücksichtnahme zu verdeutlichen.
- Im Titel der Verordnung wird die Bezeichnung des Ministeriums von „Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit“ zu „Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft“ geändert.
- Der bisherige § 5 wird vollständig gestrichen.
- Der alte Text von § 6 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“, um die Struktur zu vereinheitlichen.
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