Neuregelung der Aufsichtsbezirke und des Wirkungsbereichs der Arbeitsinspektorate
Verordnung vom 19.12.2016Zusammenfassung
Die Verordnung 400/2016 ändert die Aufsichtsbezirke und den Wirkungsbereich der Arbeitsinspektorate: Sie führt einen Kurztitel ein, ergänzt regionale Bezeichnungen, richtet neue Außenstellen ein und erweitert die Zuständigkeit für Bauarbeiten bis 2019.Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz12/19/2016XXV
Arbeitsrecht
Schwerpunkte
- Ein Kurztitel und die Abkürzung "(Verordnung Arbeitsinspektorate – AiatV)" werden eingeführt, um die Verordnung leichter referenzieren zu können.
- In § 1 werden Klammerausdrücke ergänzt, die die einzelnen Aufsichtsbezirke mit klaren geografischen Bezeichnungen (z. B. Wien Ost, Wien West) versehen.
- Veraltete Formulierungen, wie die Aufzählung der Wiener Gemeindebezirke im ersten Aufsichtsbezirk, werden gestrichen.
- Vier neue Außenstellen des Arbeitsinspektorats werden eingerichtet: Wels (Sitz in Linz), Leoben (Sitz in Graz), Lienz (Sitz in Innsbruck) und Krems (Sitz in St. Pölten).
Dokumente (PDFs)
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