<!--[0-->Änderung der Verordnung zur Abschaffung der Selbstträgerschaft<!--]-->
Änderung der Verordnung zur Abschaffung der Selbstträgerschaft
Verordnung vom 29.12.2016

Zusammenfassung

Die Verordnung über die Auswirkungen der Abschaffung der Selbstträgerschaft wird geändert: Der Titel verliert den Zusatz „– vorläufige Werte“ und § 5 Abs. 3 legt ein Enddatum zum 31. Dezember 2016 fest.
Bundesministerium für Finanzen12/29/2016XXV
Finanzwesen

Schwerpunkte

In Kraft ab 29.12.2016 Außer Kraft ab 31.12.2016
  • Der Titel der Verordnung wird von „… – vorläufige Werte“ zu einem reineren Titel ohne den Zusatz geändert.
  • In § 5 Abs. 3 wird festgelegt, dass die Verordnung am 31. Dezember 2016 außer Kraft tritt.
Image of politician Schelling Johann Georg, Dr.

Schelling Johann Georg, Dr.

ÖVP

Bundesminister für Finanzen
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.