Zusammenfassung
Die Zweite Außenwirtschaftsverordnung von 2011 wurde per Verordnung vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft am 6. Juli 2017 aufgehoben. Die Aufhebung gilt ab dem Tag nach der Kundmachung, also ab dem 7. Juli 2017.Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft7/6/2017XXV
Wirtschaft
Schwerpunkte
In Kraft ab 07.07.2017
- Die Aufhebung stützt sich auf die §§ 14 Abs. 3 und 77 des Außenwirtschaftsgesetzes 2011.
- Damit erlischt die Zweite Außenwirtschaftsverordnung 2011 mit Ablauf des Tages der Kundmachung, also ab dem 7. Juli 2017.
- Die Verordnung wurde mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates und im Einvernehmen mit den Bundesministern für Europa, Integration und Äußeres sowie für Finanzen erlassen.
- Durch die Aufhebung werden alle Bestimmungen der alten Verordnung aus dem Rechtsrahmen entfernt.
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