Zusammenfassung
Die Verordnung von 2019 ändert die Regeln für Preis‑Indizes: Sie erlaubt elektronische Meldungen, präzisiert Fachbegriffe und legt einen jährlichen Kostenersatz für die Statistikbehörde fest.Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort7/24/2019XXVI
Statistik
Wirtschaft
Finanzierung
Digitalisierung
Schwerpunkte
- Die Verordnung legt den neuen Titel fest: Sie ist die Verordnung der Ministerinnen und Minister für Digitalisierung, Verkehr, Innovation, Technologie sowie Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz über die Erstellung von Preis‑Indizes.
- Ergänzt wird ein neuer Absatz, der regelt, dass Unternehmen bei vorhandener technischer Infrastruktur die Erhebungsunterlagen elektronisch erhalten und übermitteln können; fehlt diese Infrastruktur, muss das Unternehmen innerhalb von zwei Wochen schriftlich melden, dass es die Unterlagen in Papierform erhalten will.
- Ein jährlicher Kostenersatz wird für die Statistikbehörde festgelegt: 2019 = 526 574 €, mit einer jährlichen Anpassung von 2,6 % und Aufteilung auf die drei beteiligten Ministerien (BMDW, BMVIT, BMVRDJ).
- Alle Verweise auf andere Rechtsvorschriften gelten in der jeweils zuletzt gültigen Fassung, u. a. EU‑Verordnungen zur Konjunkturstatistik und nationale Steuergesetze.
Dokumente (PDFs)
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