Zusammenfassung
Am 10. Juli 2020 wurde die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit SARS‑CoV‑2 geändert: Die Länder Bulgarien und Rumänien wurden aus Anlage A gestrichen.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz7/10/2020XXVII
Grenze
Gesundheit
Schwerpunkte
- Die Änderung beruht auf § 25 des Epidemiegesetzes, das dem Ministerium die Befugnis gibt, Einreiseregelungen zur Eindämmung von SARS‑CoV‑2 zu erlassen.
- In Anlage A der Verordnung werden die Länder Bulgarien und Rumänien gestrichen – sie gelten damit nicht mehr als besonders zu prüfende Herkunftsländer.
- Die geänderte Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 10. Juli 2020 in Kraft.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.