Änderung der Impfpriorisierung im niedergelassenen Bereich (Verordnung 237/2021)
Verordnung vom 27.05.2021Zusammenfassung
Die Verordnung 237/2021 ändert die Regeln zur Durchführung von COVID‑19‑Impfungen im ambulanten Bereich: Ärzt*innen müssen Patienten nach individuellem Erkrankungs‑ und Ansteckungsrisiko priorisieren, während die alte § 1 Abs. 3 entfällt. Die Änderungen gelten ab dem Tag nach ihrer Veröffentlichung am 28.05.2021.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz5/27/2021XXVII
Gesundheit
Schwerpunkte
- Ärzt*innen und ambulante Praxen müssen die Impfpriorität nach individuellem Erkrankungs‑ und Ansteckungsrisiko festlegen.
- Die bisherige Regelung in § 1 Abs. 3 entfällt vollständig.
- Die Verordnung stützt sich auf die genannten Absätze des ASVG, GSVG, BSVG und B‑KUVG als gesetzliche Grundlage.
- Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Kundmachung, also am 28.05.2021, in Kraft.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.