Einführung einer Aufklärungspflicht für schulische Gesundheitsvorsorge (1. Novelle der SchulÄ‑V)
Verordnung vom 15.11.2021Zusammenfassung
Die 1. Novelle der SchulÄ‑V ergänzt § 2, sodass Schülerinnen und Schüler sowie die Landeshauptleute schriftlich oder mündlich über schulische Gesundheitsmaßnahmen aufgeklärt werden müssen und Rückfragen stellen können.Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz11/15/2021XXVII
Gesundheit
Schwerpunkte
In Kraft ab 15.11.2021
- In § 2 Abs. 1 wird nach der Wortfolge „bei Schülerinnen/Schülern nach“ die Formulierung „schriftlicher Aufklärung mit Rückfragemöglichkeit oder mündlich erfolgter Aufklärung und“ eingefügt.
- In § 2 Abs. 2 Z 3 wird nach der Wortfolge „die Landeshauptfrau/den Landeshauptmann und nach“ dieselbe Formulierung eingefügt.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Rechtsinformationssystem des Bundes bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag im RIS ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.