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Korrektur des Titels und Datums in der Grenzkontroll‑Verordnung (2021)
Verordnung vom 05.02.2021

Zusammenfassung

Die Verordnung 57/2021 ändert den Titel und ein Datum in der bestehenden Regelung zu vorübergehenden Grenzkontrollen an den Binnengrenzen.
Bundesministerium für Inneres2/5/2021XXVII
Grenze

Schwerpunkte

  • Im Titel der Verordnung wird das Wort „bestimmen“ durch das korrekte Wort „bestimmten“ ersetzt, um die Formulierung zu präzisieren.
  • In § 2 wird die im Text genannte Datumsangabe vom 7. Februar 2021 auf den 27. Februar 2021 korrigiert.
  • Die Änderungen gelten für die gesamte Verordnung über vorübergehende Grenzkontrollen, die bereits am 5. Februar 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.
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Nehammer Karl, MSc

ÖVP

Bundesminister für Inneres
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