Zusammenfassung
Die Verordnung 2025 ändert die Hochschülerschaftswahlordnung: Sie fügt ein neues Institut hinzu, legt frühere Fristen für die Veröffentlichung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen fest und verschiebt einige Stichtage.Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung1/31/2025XXVIII
Bildung
Verwaltungsrecht
Schwerpunkte
- Ein neuer Verweis auf das Institute of Digital Sciences Austria wird in § 1 Abs. 5 aufgenommen, sodass das Institut künftig im Kontext der Hochschulwahlordnung genannt wird.
- Die Frist für die Veröffentlichung von Wahlvorschlägen wird auf spätestens drei Wochen vor dem ersten Wahltag festgelegt; Kandidaturen müssen spätestens zwei Wochen vorher nach Organen geordnet veröffentlicht werden.
- Der Hinweis „gleichzeitig mit der Verlautbarung bzw. Veröffentlichung der Wahlvorschläge“ wird durch „eine Woche vor dem ersten Wahltag“ ersetzt, wodurch die Bekanntmachung früher erfolgen muss.
- Der Stichtag für bestimmte Wahlhandlungen wird von „nach § 47 Abs. 5“ auf „sechs Wochen vor dem letzten Wahltag“ verschoben.
Dokumente (PDFs)
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