Zusammenfassung
Der Entwurf erneuert das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, richtet es nach der EU‑Richtlinie 97/11/EG aus, führt ein vereinfachtes Verfahren mit kürzeren Fristen ein und definiert neue Projekt‑ und Schwellenwertkategorien.Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie5/4/1999XX
Umwelt
Schwerpunkte
- Der Entwurf passt das UVP‑G an die EU‑Richtlinie 97/11/EG an und verankert die Umweltverträglichkeitsprüfung als Verfassungsaufgabe (Art. 11 Abs. 1 Z 7).
- Das Vorverfahren wird fakultativ, die Frist für Entscheidungen verkürzt sich auf maximal 9 Monate (großes Verfahren) bzw. 6 Monate (vereinfachtes Verfahren).
- Für Projekte der Spalte 2 wird ein vereinfachtes Verfahren eingeführt, das statt eines UV‑Gutachtens nur eine zusammenfassende Bewertung erfordert.
- Der neue Anhang 1 listet alle projekte‑relevanten Vorhaben in drei Spalten, definiert Schwellenwerte (z. B. Kapazität, Länge) und legt fest, welche Projekte dem vereinfachten Verfahren unterliegen.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.