Zusammenfassung
Der Entwurf modernisiert das Kraftfahrgesetz: neue Fahrzeug‑ und Anhängerkategorien, zentrale Genehmigungsdatenbank, erweiterte Sicherheitsausstattung (Sicherheitsgurte, Sturzhelm, Tag‑Licht), höhere Bußgelder und EU‑Richtlinien‑Anpassungen.Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie4/13/2005XXII
Straßenverkehr
Schwerpunkte
- Ersetzt die alte EU‑Richtlinie 92/61/EWG durch die aktuelle Richtlinie 2002/24/EG für Kleinkrafträder und dreirädrige Kraftfahrzeuge.
- Einrichtung einer zentralen Genehmigungsdatenbank, in die Hersteller/Bevollmächtigte Fahrzeug‑ und Typendaten eintragen müssen.
- Sicherheitsgurte werden für alle Fahrzeuge bis zur Klasse N3 verpflichtend.
- Tag‑Lichtpflicht: Fahrzeuge müssen bei Tageslicht Abblend‑, Fern‑ oder spezielles Tag‑Licht einschalten.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.