Zusammenfassung
Der Entwurf führt einen Chip in Reisepässe und Personalausweise ein, regelt Gebühren neu und stärkt Datenschutz‑ sowie Sicherheitsvorgaben.Bundesministerium für Inneres9/9/2005XXII
Ausweis
Schwerpunkte
- Ein kontaktloser Chip wird in allen Reisepässen und Personalausweisen eingeführt, um die Fälschungssicherheit zu erhöhen.
- Auf dem Chip dürfen Name, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Geburtsdatum, Lichtbild, Unterschrift und weitere Ausweisdaten gespeichert werden; in der maschinenlesbaren Zone nur Name, Geschlecht, Staatsbürgerschaft und Geburtsdatum.
- Ein Express‑Pass kann beantragt werden, um eine besonders schnelle Ausstellung zu erhalten; die Datenverarbeitung erfolgt dabei über die Österreichische Staatsdruckerei.
- Für Kinder bis zum 12. Lebensjahr können Pässe ohne Chip ausgestellt werden; die Miteintragung bleibt unter bestimmten Bedingungen möglich.
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Stark dagegen Stark dafür
Regierungsvorlage
Novelle des Passgesetzes: Einführung biometrischer Reisedokumente
einfache Mehrheit XXII 01.03.2006
Gesetz
Dokumente (PDFs)
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.