Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine umfassende Reform des Katastrophen- und Zivilschutzes in Österreich, um die Koordination bei Krisen zu verbessern.einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Zivilschutz
Parlamentsdebatte
Schwerpunkte
- Kritik an der mangelnden Koordination bei bisherigen Katastrophen wie in Lassing oder Galtür.
- Forderung nach einer neuen Verfassungsregel, die eine zentrale Befugnis für Katastrophenfälle schafft.
- Notwendigkeit einer zentralen Stelle zur Bündelung aller Bundeszuständigkeiten im Katastrophenschutz.
- Dringender Bedarf an Sicherheitsdiagnosen und Maßnahmen gegen Gefahren durch Atomkraft, Chemie und Tunnelunfälle.
Abstimmung
SPÖ (71)
ÖVP (52)
F (41)
GRÜNE (9)
L (9)
Abstimmung
SPÖ
(71)
ÖVP
(52)
F
(41)
GRÜNE
(9)
L
(9)
Eingebracht von
Referenziert in
Maßnahmen zur Hebung der Sicherheit in Tunnels (716/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Brandkatastrophe im Tauerntunnel (717/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Informationen an Fahrzeuglenker zur Vermeidung von Unfällen und zum Verhalten in Gefahrensituationen (719/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit durch strengere Sicherheitsvorschriften (715/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
verkehrsleitenden Begleitmaßnahmen für alle Urlaubstransitrouten, (720/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Maßnahmenkatalog angesichts der Brandkatastrophe im Tauerntunnel (718/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
österreichweite systematische Sanierung von Unfallhäufungsstellen (714/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Atomausstiegskonzepte und Stillegung gefährlicher Reaktoren sowjetischer Bauart (721/UEA)
einfache Mehrheit XX 02.06.1999
Entschließung
Dokumente (PDFs)
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