Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, die Genehmigung von Änderungen an Industrieanlagen zu vereinfachen und wirtschaftliche Härten bei Umweltauflagen zu vermeiden.einfache Mehrheit XX 12.06.1997
Gesetz
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
- Vermeidung von unverhältnismäßigen Kosten bei der Modernisierung von Industrieanlagen.
- Ermöglichung wirtschaftlich vertretbarer Grenzwerte für Luftschadstoffe bei Teiländerungen an Anlagen.
- Einführung eines beschleunigten Verfahrens für Anlagenänderungen durch eine Anzeige statt einer vorherigen Genehmigung.
- Verpflichtung zur Vorlage eines Expertenzeugnisses, um die Sicherheit der Änderungen zu garantieren.
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.