Erweiterung der kostenfreien Schulbuchversorgung und mehr Freiraum für Unterrichtsmittel
abgestimmt am
11.07.1996
Zusammenfassung
Der Gesetzentwurf erweitert die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern für alle Schülerinnen und Schüler, führt einen Selbstbehalt von zehn Prozent ein und gibt den Schulen mehr Freiheit bei der Wahl von Unterrichtsmitteln.
einfache MehrheitXX11.07.1996
Gesetz
Familienleistungsausgleich
Schwerpunkte
Kostenlose Schulbücher werden allen Schülerinnen und Schülern bereitgestellt, wobei ein Selbstbehalt von zehn Prozent für die meisten Bücher gilt.
Als notwendige Schulbücher gelten neben klassischen Lehrbüchern auch therapeutische Materialien, Audio‑Visuelle Medien und Lernspiele, wobei die Kosten pro Schüler auf höchstens fünf Prozent (Schuljahr 1997/98) bzw. zehn Prozent (ab 1998/99) des Höchstbetrags begrenzt werden.
Die jährlichen Höchstbeträge für die kostenlose Bereitstellung von Schulbüchern werden durch eine Verordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie im Einvernehmen mit dem Bildungsminister festgelegt.
Der bisherige Absatz 6 wird gestrichen, weil er nicht mehr benötigt wird.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.