Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt, wie im Jahr 2000 gemeinwirtschaftliche Leistungen im Post‑ und Telekommunikationsbereich erbracht, finanziell abgegolten und durch Vergleichsvereinbarungen mit der Post AG und der Telekom Austria geregelt wurden. Er enthält Zahlen zu gebührenfreien Nutzern, Mindererlösen und den schrittweisen Reduzierungen des Bundeszuschusses.einfache Mehrheit XXI 09.07.2002
Bericht
Post- und Fernmeldewesen
Schwerpunkte
- Die Kontinuität gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Postbereich wurde durch eine Vereinbarung von 1997 bis zur ersten Jahreshälfte 2000 gesichert, danach per Novelle des Postgesetzes geregelt.
- Im Telekommunikationssektor wurde ein Vertrag auf Basis von § 3 Abs. 1 PTSG abgeschlossen, der die Zahlung von 500 Mio. ATS für das Jahr 2000 vorsah.
- Rund 300 000 Personen mit Behinderung oder geringem Einkommen erhielten gebührenfreie Telefon- und Postdienste; der daraus resultierende Mindererlös betrug im Jahr 2000 fast 900 Mio. ATS.
- Die Post AG forderte ursprünglich 1 Mrd. ATS nach, ein Vergleich reduzierte die Forderung auf 558 Mio. ATS; zusammen mit den Telekom‑Nachforderungen wurden insgesamt 1,158 Mrd. ATS als endgültige Abgeltung vereinbart.
Dokumente (PDFs)
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