Zusammenfassung
Verbesserung des Schutzes vor Diskriminierung durch klarere Barrierefreiheits-Standards und erleichterte Rechtsdurchsetzung.einfache Mehrheit XXII 16.11.2005
Gesetz
Gesetzgebungsverfahren
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
- Festlegung von Barrierefreiheit nach dem aktuellen Stand der Technik.
- Ermöglichung von verbindlichen Standards für Bauen, Verkehr und digitale Angebote durch Verordnungen.
- Einführung einer Beweislastumkehr, um Diskriminierung leichter nachweisbar zu machen.
- Anspruch auf Schadenersatz sowie auf das Stoppen und Beseitigen von Diskriminierungen.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.