Der Rechnungshof prüft Kosten‑Erstattungen an der Wirtschaftsuniversität Wien, Finanzierungsverfahren der Bundesfinanzierungsagentur, das INVEKOS‑System für das Agrarumweltprogramm ÖPUL 2000 und den Europäischen Ausrichtungs‑ und Garantiefonds; er gibt Empfehlungen zur besseren Dokumentation, klareren Regelungen und stärkerer Kontrolle.
einfache MehrheitXXII19.10.2005
Bericht
Haushaltskontrolle
Hochschulausbildung
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
Schwerpunkte
Der Rechnungshof kritisiert, dass die Kosten‑Erstattung für die Nutzung von Einrichtungen der Wirtschaftsuniversität Wien erst ab 2002 geregelt wurde und noch Lücken bei Personal‑Kosten bestehen.
Die Bundesfinanzierungsagentur hat zwischen 1998 und 2003 barwertige Einsparungen von rund 77 Mio. € erzielt, jedoch wurden Anweisungen zur Finanzierung mündlich erteilt, was die Nachvollziehbarkeit erschwert.
Das INVEKOS‑System funktioniert im Kern gut, aber es fehlen klare Vorgaben zur Dokumentation von Düngemittelvorräten und zum Umgang mit Landschaftselementen; der Rechnungshof empfiehlt, diese Punkte in die Förderungsrichtlinien aufzunehmen.
Im Rahmen des Europäischen Ausrichtungs‑ und Garantiefonds (EAGFL) wurden nur geringe formale Fehler gefunden; die Prüfungsempfehlungen umfassen schnellere Bearbeitung von Rechtsmitteln und bessere Dokumentation von Prüfungsentscheidungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
