Rechnungshof‑Report zu Verwaltungseffizienz, Pensionskosten und Projekt‑Kontrollen 2004/05
abgestimmt am
25.01.2006
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte mehrere Verwaltungsbereiche – Bildung, Finanzämter, Post‑Pensionen, Bundeskellereiinspektion, BMLFUW‑Reorganisation, das Autobahnprojekt Herzogberg und die Energie‑Control GmbH – und fand bei allen Defizite in Transparenz, Dokumentation und Kostenkontrolle. Er empfiehlt einheitlichere Kennzahlen, bessere Risikobewertung, strengere Vergabeverfahren und klarere Rechtsgrundlagen.
einfache MehrheitXXII25.01.2006
Bericht
Wein
Weinbau
Exekutive
Haushaltskontrolle
Ausbildungsbeihilfe
Post- und Fernmeldewesen
Schwerpunkte
Die Vergabe von Leistungs‑ und Förderungsstipendien im Bildungssektor ist nicht transparent genug; ein strategisches Controlling und zusätzliche Verteilungskriterien werden empfohlen.
Bei den Außenprüfungen der Finanzämter wurden nur ca. 30 % der festgestellten Mehrergebnisse eingetrieben; Prüfungsintervalle und Risikobewertung sollten vereinheitlicht werden.
Die Pensionskosten der Österreichischen Post sind stark gestiegen (33 % mehr Bezieher, 31 % höhere Aufwendungen), wobei ein hoher Anteil an Dienst‑unfähigkeits‑Pensionen liegt.
Die Bundeskellereiinspektion hat ein flexibles Arbeitszeit‑ und Pauschalvergütungsmodell eingeführt, das jedoch nicht vollständig den gesetzlichen Vorgaben entspricht und kaum Kennzahlen liefert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
