Der Rechnungshof prüfte die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung, der Energie‑besteuerung und des Güterverkehrs der ÖBB und stellte gravierende Schwächen sowie ineffiziente Investitionen fest.
einfache MehrheitXXII13.07.2006
Bericht
Energie
Steuerwesen
Gewerbeaufsicht
Zolltarifpolitik
Schienentransport
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Die KIAB‑Einheiten wurden von 88 (2002) auf 178 Mitarbeitende (2005) aufgestockt, jedoch sank der Anteil an Außendienstzeit und die Zahl der Kontrollen pro Mitarbeitenden, weil Überstunden nicht zielgerichtet eingesetzt wurden.
Die Schnell‑Eingreifgruppe in Wien hat 2004 die Aufdeckung illegaler Beschäftigter um bis zu 35 % gesteigert, ist aber nur regional aktiv und fehlt einer bundesweiten Rechtsgrundlage.
Die gesetzliche Meldepflicht für Arbeitgeber (Ausl‑BeschG) wird häufig nicht eingehalten; die fehlende IT‑Schnittstelle zum Arbeitsmarktservice führt zu Verzögerungen von bis zu sechs Wochen.
Bei der Energie‑besteuerung wurden im Jahr 2004 rund 13,8 Mio. € an Geldstrafen eingehoben, aber die interne Kontrolle war schwach: fehlende Vier‑Augen‑Prüfung und unzureichende IT‑Unterstützung führten zu fehlerhaften Buchungen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
