Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2005 des Bundesvergabeamtes fasst die Tätigkeiten, Statistiken und wichtigsten Ereignisse zusammen, inklusive Gesetzesänderungen, EU‑Rechtsprechung und geplanten Reformen für das BVergG 2006.einfache Mehrheit XXII 09.05.2006
Bericht
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Schwerpunkte
- Der Bericht wird gemäß § 146 BVergG 2002 jährlich erstellt und an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit übermittelt.
- Das BVA ist für die Entscheidung über den Kostenersatzanspruch nach § 177 Abs. 5 BVergG 2002 zuständig, was im Bericht anhand von Praxisfällen erläutert wird.
- Ein neuer Gesetzentwurf (BVergG 2006) wird vorgestellt, der u. a. In‑House‑Vergaben, geänderte Schwellenwerte und ein Rotationsprinzip für die Geschäftsverteilung einführt.
- Im Jahr 2005 wurden 1126 Anträge bearbeitet, davon 1092 erledigt; 723 davon führten zu Bescheiden, wovon 52 beim VfGH und 72 beim VwGH angefochten wurden.
Dokumente (PDFs)
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