Rechnungshof‑Bericht zu Schwerverkehr, e‑Card, Biomassekraftwerk, Tiroler Abfallwirtschaft und AMS‑Reorganisation
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte Kontrollen im Schwerverkehr, das e‑Card‑Projekt, ein Biomassekraftwerk, das Abfallwirtschaftskonzept Tirol und die Reorganisation des AMS Wien. Er stellte Kostenüberschreitungen, mangelnde Transparenz und ineffiziente Prozesse fest und gab zahlreiche Verbesserungs‑ und Koordinations‑empfehlungen.einfache Mehrheit XXII 04.07.2006
Bericht
Abfall
Energie
Staatswald
Straßenverkehr
Abfallwirtschaft
Haushaltskontrolle
Beschäftigung und Arbeitsbedingungen
Schwerpunkte
- Kontrolle des Schwerverkehrs: Das aktuelle System liefert keine quantitativen Ziele; das LKW‑Kontrollplattform‑Projekt soll 40 000 Fahrzeugkontrollen jährlich ermöglichen, um die Unfallrate um 20 % zu senken.
- e‑Card‑Projekt: Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 130 Mio. €, wobei Eigenentwicklungen von GINA‑Boxen und LAN‑Kartenlesern die Kosten um rund 2,3 Mio. € erhöhen; Ausschreibungen wurden teilweise ohne Wettbewerb durchgeführt.
- Biomassekraftwerk Simmering: Investitionsvolumen von 57,7 Mio. €, geplante Leistung 62,5 MW (Strom) bzw. 80 % Anlagenwirkungsgrad bei Kraft‑Wärme‑Kopplung; die Wirtschaftlichkeit ist wegen niedriger Fernwärmeerträge fraglich.
- Abfallwirtschaft Tirol: Studien zeigen, dass zentrale Müllverbrennungsanlagen kostengünstiger sind als dezentrale mechanisch‑biologische Anlagen; dennoch wird bis 2008 weiter auf Deponien gesetzt.
Dokumente (PDFs)
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