Zusammenfassung
Der Rechnungshof bewertet die Umweltlage im Grenzgebiet Österreich‑Ungarn‑Slowenien und empfiehlt strengere Wasser‑ und Bodenschutzmaßnahmen sowie eine intensivere grenzüberschreitende Kooperation.einfache Mehrheit XXII 12.09.2006
Bericht
Umwelt
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Der Rechnungshof prüfte die Umweltlage in den Grenzregionen und stellte fest, dass die Wasser‑ und Bodenschutzmaßnahmen teilweise wirksam, aber noch unzureichend sind.
- Die Mur zeigte dank intensiver Sanierungsprogramme eine deutliche Qualitätsverbesserung (Güteklasse II), während die Raab weiterhin kritisch belastet ist (Güteklasse II‑III).
- Der Bericht empfiehlt die rasche Verabschiedung einer Qualitätszielverordnung für Oberflächengewässer, um verbindliche Immissionsgrenzwerte festzulegen.
- Einheitliche Kontrollfrequenzen für Wasser‑ und Abwasseranlagen sollen eingeführt werden, um die Aufsicht bundesweit zu harmonisieren.
Dokumente (PDFs)
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