Wiedereinführung der Gebührenbefreiung für Hörbehinderte
abgestimmt am
06.07.2005
Zusammenfassung
Die Petition verlangt, dass die einkommensunabhängige Befreiung von der Rundfunkgebühr für gehörlose und schwerhörige Menschen, die 2003 aufgehoben wurde, wieder eingeführt wird.
einfache MehrheitXXII06.07.2005
Andere
Hörfunk
Fernsehen
Mensch mit Behinderung
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Der Antrag fordert die Wiedereinführung einer einkommensunabhängigen Gebührenbefreiung für gehörlose und schwerhörige Personen.
Die Befreiung soll wieder gelten, solange das betreffende Haushaltseinkommen nicht über den festgelegten Richtsatz von 653,19 € (Einperson) bzw. 1 015 € (Mehrperson) hinausgeht.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit damit, dass das aktuelle Untertitelungsangebot des ORF (nur wenige Sendungen) nicht ausreichend ist.
Die Befreiung soll ausschließlich für den eigenen Haushalt von Personen mit Hörbeeinträchtigung gelten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.