Petition der Gemeinde Thal gegen die Ökostrom‑Novelle 2006
abgestimmt am
13.07.2006
Zusammenfassung
Die Gemeinde Thal bittet den Nationalrat, die geplante Ökostrom‑Novelle nicht zu verabschieden und stattdessen neue Verhandlungen mit den Ländern basierend auf dem deutschen Erneuerbare‑Energien‑Gesetz zu führen.
einfache MehrheitXXII13.07.2006
Andere
Elektrizitätsindustrie
partizipative Demokratie
Schwerpunkte
Die Gemeinde Thal fordert, die im Wirtschaftsausschuss beschlossene Ökostrom‑Novelle nicht zu verabschieden.
Stattdessen soll der Bund zusammen mit den Ländern Neuverhandlungen auf Basis des deutschen Erneuerbare‑Energien‑Gesetzes führen.
Die geplante Novelle würde das Fördervolumen für Ökostrom auf 17 Mio. €/Jahr reduzieren, was zu einem Rückgang von bis zu 90 % bei Windanlagen führen könnte.
Eine Kürzung der Förderungen würde laut Petition tausende Arbeitsplätze in der Ökostrom‑Branche gefährden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
