Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung einer Expertengruppe, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Patientencharta zu stärken.einfache Mehrheit XXIII 30.01.2007
Entschließung
Gesundheit
Schwerpunkte
- Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen (z. B. blinde, gehörlose oder körperlich behinderte Menschen) in der Patientencharta.
- Einrichtung einer Expertengruppe unter aktiver Beteiligung der österreichischen Behindertenbewegung.
- Überprüfung, wie das Behindertengleichstellungsgesetz im Bereich der Patientenrechte tatsächlich umgesetzt wird.
- Vorlage der Ergebnisse der Expertengruppe bis zum 30. April 2007 zur Integration in die Patientenrechte.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.