Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Möglichkeit zur Legalisierung von Ausländern, die bereits seit vielen Jahren erfolgreich in Österreich integriert sind. Dies soll durch eine Einzelfallprüfung für Härtefälle geschehen, ohne das bestehende Asylrecht zu lockern.einfache Mehrheit XXIII 03.05.2007
Entschließung
Flüchtling
ausländischer Staatsangehöriger
Schwerpunkte
- Schaffung einer Möglichkeit zur Legalisierung in besonderen Härtefällen.
- Voraussetzung ist ein mindestens fünfjähriger, durchgehender Aufenthalt in Österreich.
- Nachweis von Deutschkenntnissen für die betroffene Person und deren Familienangehörige.
- Finanzielle Eigenständigkeit durch legale Arbeit oder ordnungsgemäße Abwicklung von Verfahren.
Relevante Medienberichte
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