Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte Wasserverbände, die Heeresbild‑ und Filmstelle sowie die Umsetzung des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003 und stellte Mängel bei Projekt‑ und Kostensteuerung, fehlende Archivierung und nicht erreichte Einsparziele fest; zudem warnt er vor zusätzlichen Pensionskosten von rund 1,2 Mrd. € für den Staat.einfache Mehrheit XXIII 03.07.2008
Bericht
Wasser
Verteidigung
Filmindustrie
Schienentransport
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
Wasserbewirtschaftung
Schwerpunkte
- Wasserverband Göttlesbrunnerbach: Die eigentliche Gebarung wies formale Mängel auf, die Aufsicht des Ministeriums für Landesentwicklung war jedoch wirksam und entsprach den gesetzlichen Vorgaben.
- Heeresbild‑ und Filmstelle: Das Projekt REORG HBF wurde nie abgeschlossen, das Kosten‑ und Leistungsrechnungssystem ist unzureichend, die Archivierung fehlt, und Beschaffungs‑ sowie Auftragsvergabeverfahren sind nicht regelkonform.
- Bahnreform (BBSG): Die angestrebten Einsparungen von 1 Mrd. € jährlich wurden nicht erreicht; die Neuverschuldung der ÖBB‑Konzerngruppe blieb hoch und das Monitoring ist lückenhaft.
- Pensionsregelungen: Der allgemeine Nebenbezugspauschal seit 2002 und die Anhebung des Nebengebührendurchschnittssatzes führen zu zusätzlichen Kosten von ca. 1,2 Mrd. € für den Staat bis 2056.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
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