Rechnungshof‑Bericht 2007: Humanitäre Hilfe, Abfallwirtschaft und Umwelt im Dreiländereck
abgestimmt am
05.12.2007
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2005‑2006 den Einsatz öffentlicher Mittel für humanitäre Hilfe nach der Tsunami‑Katastrophe, das Abfallwirtschaftskonzept in Oberösterreich und die Umweltlage im Österreich‑Ungarn‑Slowenien‑Grenzgebiet. Er fand organisatorische Schwächen, Datenlücken und fehlende Qualitätsziele, gab aber klare Empfehlungen zur Verbesserung von Transparenz, Koordination und grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
einfache MehrheitXXIII05.12.2007
Bericht
Abfall
Umwelt
Wirtschaft
Abfallwirtschaft
Haushaltskontrolle
diplomatische Beziehungen
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Humanitäre Hilfe nach der Tsunami‑Katastrophe 2004: 54 Mio. EUR wurden bereitgestellt, jedoch mangelte es an klaren Kontrollen und an einem einheitlichen Visumsverfahren.
Abfallwirtschaft Oberösterreich: Das „Oberösterreichische Mülllösung“-Konzept führt zu einheitlichen Entgelten, aber es fehlen überregionale Konzepte und ausreichende Baurestmassen‑Deponien.
Umweltsituation im Dreiländereck: Die Mur hat sich deutlich verbessert, die Raab ist weiterhin belastet; Qualitätsziel‑Verordnungen für Oberflächengewässer sind noch nicht vollständig umgesetzt.
Koordination: Der Bericht empfiehlt zentrale Koordinationsstellen für humanitäre Hilfe und Wiederaufbau sowie ein einheitliches Informationssystem für Abfall‑ und Umwelt‑Daten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.