Reform des Nebengebührenwesens für Bundesbedienstete
abgestimmt am
31.01.2008
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert das unübersichtliche und teure System von über 600 Nebengebühren für Bundesbedienstete und empfiehlt eine umfassende Vereinfachung, einheitliche Codierung und die Abschaffung veralteter Titel.
einfache MehrheitXXIII31.01.2008
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Schwerpunkte
Das Nebengebührenwesen ist historisch gewachsen, umfasst über 600 Arbeitstitel und ist für die Verwaltung sehr unübersichtlich.
Der aktuelle Fahrtkostenzuschuss ist an die Tarife der Verkehrsverbünde gebunden, was hohen Verwaltungsaufwand verursacht.
Pauschalierte Nebengebühren bei krankheitsbedingter Abwesenheit werden derzeit monatsweise eingestellt, was zu Ungleichbehandlungen führt.
Der Rechnungshof empfiehlt, die Vielzahl von Nebengebühren zu reduzieren, gleichartige Titel zusammenzuführen und einheitlich zu benennen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.