Der Rechnungshof prüfte mehrere Verwaltungsbereiche – die IT‑Berechtigungen in Finanzämtern, Privatisierungen der ÖIAG, das Pflegegeldsystem und den Landesschulrat Salzburg – und identifizierte Schwächen bei Kontrollen, Arbeitsbelastung, Dokumentation und Qualität. Für alle Bereiche wurden konkrete Verbesserungs‑ und Kontrollempfehlungen ausgesprochen.
einfache MehrheitXXIII08.05.2008
Bericht
Unternehmensarten
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
IT‑Rollen in den Finanzämtern sind zu breit gefasst; fehlende Sperren ermöglichen eigenständige Fallbearbeitung ohne Kontrolle.
Die Arbeitsbelastung ist regional stark unterschiedlich, wodurch die Qualität der Steuerprüfungen variiert.
Vor‑ und Nachbescheidkontrollen werden nicht konsequent durchgeführt; ein großer Teil der Kontrollen führt zu keinen Änderungen.
Privatisierungen der ÖIAG erzielten 6,4 Mrd. € Erlöse, aber die Kosten- und Prämienabrechnung war untransparent und teilweise ineffizient.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
