Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Nationalrat auf, die Bundesregierung zu bitten, Österreichs Austritt aus dem Euratom‑Vertrag vorzubereiten und umzusetzen, weil Kernenergie als gefährlich und teuer angesehen wird.einfache Mehrheit XXIV 23.02.2011
Entschließung
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
- Österreich zahlt jährlich etwa 40‑50 Millionen Euro an den Euratom‑Fonds.
- Der Euratom‑Vertrag fördert die Kernenergie, die von den Antragstellern als gefährlich, teuer und klimaschädlich bewertet wird.
- Die Bundesregierung hat bislang keine Vetodrohung im EU‑Rat genutzt, um die Finanzierung von Atomprojekten zu blockieren.
- Der Antrag fordert die Regierung auf, den Austritt Österreichs aus dem Euratom‑Vertrag rechtlich vorzubereiten und schnell umzusetzen.
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.