Zusammenfassung
Ein Vorschlag zur Änderung der Bundesverfassung, um Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit als verbindliche Prinzipien für Staat, Haushalt und Sozialversicherung festzuschreiben.2/3 Mehrheit XXIV 01.12.2011
Gesetz
Verfassung
Sozialpolitik
Gesetzgebungsverfahren
Schwerpunkte
- Verankerung des Prinzips der Nachhaltigkeit und des Schutzes künftiger Generationen in der Bundesverfassung.
- Erweiterung der Gleichheitsrechte um den Schutz vor Benachteiligung aufgrund von Behinderungen und die Verpflichtung zur Gleichbehandlung im täglichen Leben.
- Verpflichtung, Sozialversicherungssysteme so zu gestalten, dass Leistungsansprüche auch für künftige Generationen sichergestellt sind.
- Anforderung an Bund, Länder und Gemeinden, bei der Haushaltsführung auf ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht und nachhaltige Haushalte zu achten.
Reden
6 Reden insgesamt
Pro
Contra
Haubner Ursula
BZÖ
Lueger Angela
SPÖ
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.