Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag verlangt von der Bundesregierung verbindliche Rahmenbedingungen und konkrete Ziele zum Erhalt und Ausbau von Mehrwegsystemen für Getränkeverpackungen, um den stark rückläufigen Anteil von Mehrwegflaschen zu stoppen.einfache Mehrheit XXIV 16.12.2010
Entschließung
Abfall
Handel
Industrie
Abfallwirtschaft
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
- Der Anteil von Mehrwegflaschen am österreichischen Getränkemarkt ist seit 2000 stark gesunken.
- Die aktuelle gesetzliche Lage (Aufhebung der Verpackungszielverordnung) bietet keinen verbindlichen Rahmen mehr für Mehrwegsysteme.
- Der Antrag fordert die Bundesregierung, dem Nationalrat konkrete Vorschläge zu unterbreiten, die rechtlich bindende Ziele und Anreize für den Ausbau von Mehrwegsystemen enthalten.
- Ziel ist es, durch klare Vorgaben den Ressourcenschutz, die CO₂‑Reduktion und die Abfallvermeidung zu stärken.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.