Ausstieg Österreichs aus dem Euratom‑Vertrag – Dringlicher Antrag
abgestimmt am
01.03.2011
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass die Bundesregierung dem Nationalrat eine Vorlage zum Austritt Österreichs aus dem Euratom‑Vertrag vorlegt, um eine Volksabstimmung zu ermöglichen. Er begründet dies mit hohen Kosten, Sicherheitsrisiken der Atomkraft und breitem Anti‑Atom‑Konsens.
einfache MehrheitXXIV01.03.2011
Entschließung
Parlamentsdebatte
partizipative Demokratie
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
Der Antrag verlangt eine dringliche Behandlung nach den Regeln des Parlaments (GOG).
Österreich zahlt jährlich etwa 40‑50 Millionen Euro an Euratom, was im Haushaltsplan als unnötige Belastung gesehen wird.
Der Austritt aus dem Euratom‑Vertrag ist rechtlich möglich, ohne die EU‑Mitgliedschaft zu gefährden.
Ein breiter Anti‑Atom‑Konsens in der Bevölkerung unterstützt die Forderung nach einer Volksabstimmung.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
