Klärung und Prävention von Spice (biogene Suchtmittel)
abgestimmt am
12.03.2009
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert den Bundesminister für Gesundheit auf, die rechtliche Einordnung von Spice und ähnlichen biogenen Suchtmitteln zu prüfen, mögliche Verkaufsverbote zu erwägen und Aufklärungsmaßnahmen in bestehende Präventionsprogramme zu integrieren.
einfache MehrheitXXIV12.03.2009
Entschließung
Gesundheit
Europäische Union
Schwerpunkte
Der Bundesminister für Gesundheit soll rechtlich klären, ob Spice und ähnliche biogene Substanzen als Sucht‑ oder Arzneimittel eingestuft werden müssen.
Auf Basis der rechtlichen Einordnung sollen mögliche Verkaufsbeschränkungen oder -verbote geprüft und ggf. Gesetzesvorschläge erarbeitet werden.
Aufklärungsinformationen über Spice und seine Risiken sollen in bestehende Präventionsprogramme wie „Clever&Cool“ und „Suchtfrei.ok“ integriert werden.
Gemeinsame Aufklärungsmaßnahmen zu allen sogenannten „Natural Drugs“ sollen zusammen mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur initiiert werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
