Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert das BMLV auf, einen detaillierten Plan zum Abbau baulicher Barrieren zu erstellen, weil das Bundes‑Behindertengleichstellungsgesetz dies vorschreibt.einfache Mehrheit XXIV 03.12.2008
Entschließung
Baupolitik
Mensch mit Behinderung
Bauindustrie und öffentliches Bauwesen
Schwerpunkte
- Das BMLV muss einen Etappenplan zum Abbau baulicher Barrieren erstellen, weil das Bundes‑Behindertengleichstellungsgesetz dies vorschreibt.
- Der Antrag fordert, dass der Etappenplan eine konkrete Zeitplanung enthält, um die finanzielle Planung zu sichern.
- Der Entschließungsantrag bittet um Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss, damit das BMLV zur Umsetzung verpflichtet wird.
Dokumente (PDFs)
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