Beitritt Österreichs zum ESO‑Privilegien‑Protokoll
abgestimmt am
26.02.2009
Zusammenfassung
Österreich soll dem Protokoll über Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung (ESO) beitreten, um die Organisation rechtlich anzuerkennen und von deren Forschung zu profitieren. Der Beitritt verursacht nur geringe finanzielle Belastungen.
einfache MehrheitXXIV26.02.2009
Andere
Wissenschaften
internationales Abkommen
diplomatische Beziehungen
parlamentarische Immunität
Forschung und geistiges Eigentum
Schwerpunkte
Österreich tritt dem Protokoll über Vorrechte und Immunitäten der ESO bei, wodurch die Organisation in Österreich rechtlich anerkannt wird.
Das Protokoll gewährt der ESO Rechtspersönlichkeit, Immunität gegenüber nationaler Gerichtsbarkeit und Steuer‑ sowie Abgabenbefreiungen.
Durch den Beitritt profitiert Österreich von den wissenschaftlichen Ergebnissen der ESO und stärkt seine Position im internationalen Astronomiefeld.
Die finanziellen Auswirkungen für Österreich sind gering, weil die ESO ihren Hauptsitz nicht im Land hat.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
