Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2009 der Parlamentarischen Bundesheer‑Beschwerdekommission gibt einen Überblick über die eingegangenen Beschwerden, die statistische Entwicklung seit 1991 und die Novellierung von § 4 WG 2001 sowie die neue Regelung zu Milizübungen (§ 21 Abs. 3). Er enthält zudem Finanzdaten, exemplarische Beschwerdefälle und Empfehlungen für zukünftige Verbesserungen.einfache Mehrheit XXIV 07.04.2011
Bericht
Verteidigung
Schwerpunkte
- Die Kommission besteht aus drei wechselnden Vorsitzenden und sechs weiteren Mitgliedern, die von den im Nationalrat vertretenen Parteien entsandt werden.
- Jährlich wird ein Bericht erstellt, der dem Nationalrat und dem Bundesminister vorgelegt wird.
- Milizpflicht kann auf maximal 12 % der im jeweiligen Jahr Grundwehrdienst leistenden Wehrpflichtigen ausgedehnt werden.
- Im Berichtsjahr wurden 5 784 Beschwerden registriert, davon 1 736 von Zeitsoldaten – ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
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