EU‑Finanzbericht 2009 – Prüfung der Mittelverwendung und Reformvorschläge
abgestimmt am
01.03.2011
Zusammenfassung
Der Rechnungshof bewertet die EU‑Finanzkontrolle 2009: Österreich erhielt 1,7 Mrd. EUR aus EU‑Mitteln, wobei die Landwirtschaft den größten Teil nutzte; die Nutzung von Strukturfonds blieb gering. Der Bericht fordert mehr Transparenz, einheitliche Jahreszusammenfassungen und klare Fehlertoleranzen.
einfache MehrheitXXIV01.03.2011
Bericht
Umwelt
Gliedstaat
Wirtschaft
Europäische Union
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Österreich erhielt 2009 rund 1,7 Mrd. EUR aus EU‑Mitteln; davon flossen etwa 70 % in die Landwirtschaft.
Die Ausnutzungsquote der ELER‑Mittel betrug 71 % (2007) bzw. 87 % (2008), während die Strukturfonds nur zu etwa 5 % ausgeschöpft wurden.
Der Rechnungshof kritisiert hohe Fehlerquoten in mehreren Politikbereichen und fordert verbesserte Jahreszusammenfassungen sowie nationale Zuverlässigkeitserklärungen.
Zur Stärkung der EU‑Finanzkontrolle werden ein tolerierbares Fehlerrisiko, einheitliche Prüfungsinstrumente und eine bessere Koordination zwischen Bund und Ländern empfohlen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
