Zusammenfassung
Der Bericht prüft die Vor‑ und Nachteile eines Beitritts Österreichs zum Londoner Übereinkommen, das Übersetzungspflichten bei europäischen Patenten reduziert und damit Kosten für Unternehmen senkt, gleichzeitig aber Gebühreneinnahmen des Patentamts mindert.einfache Mehrheit XXIV 29.06.2011
Bericht
Handel
Industrie
Unternehmen und Wettbewerb
Schwerpunkte
- Kostenreduktion: Durch Wegfall von Übersetzungen sinken die Gesamtkosten eines EPA‑Patents um 20 %–30 % (bei 15 LA‑Staaten) bis zu 40 %–60 % (bei allen 34 Staaten).
- Geltungsbereich: Das LA wirkt einseitig – österreichische Unternehmen profitieren bereits jetzt, weil das Verzichts‑Prinzip nicht an die Mitgliedschaft geknüpft ist.
- Standortvorteil: Geringere Patentkosten machen Österreich für technologieorientierte Investoren attraktiver, insbesondere in den Life‑Sciences.
- Gebührenverlust: Das österreichische Patentamt würde jährlich rund 1,6 Mio. € an Validierungsgebühren verlieren; mögliche höhere Validierungszahlen könnten diesen Verlust mindern.
Dokumente (PDFs)
Relevante Medienberichte
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.