Follow‑up‑Überprüfungen zu Bundespressedienst, Pensionsinstituten, Finanzmarktaufsicht, Klima‑Energiefonds und Militärvertretungen
abgestimmt am
14.06.2012
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Vorberichte zu fünf Bereichen der öffentlichen Verwaltung. Teilweise wurden Empfehlungen umgesetzt, jedoch blieben wesentliche Defizite bei Kostenkontrolle, Personalplanung und Qualitätsmanagement bestehen.
einfache MehrheitXXIV14.06.2012
Bericht
Presse
Umwelt
Informatik
Finanzwesen
Verteidigung
Schienentransport
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
diplomatische Beziehungen
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Der Bundespressedienst hat trotz Verbesserungen weiterhin überhöhte Personalkosten und unklare Zielvorgaben.
Die Pensionsinstitute Wien und Linz weisen erhebliche Finanzierungsdefizite auf; teilweise wurden bereits Leistungskürzungen umgesetzt, jedoch reicht das nicht aus.
Die Finanzmarktaufsicht hat die Aufsichtstätigkeit intensiviert, aber die gesetzliche Zusammenlegung mit der OeNB bleibt aus.
Der Klima‑ und Energiefonds überschreitet das geplante Budget für Dienstleister (ca. 3,5 % statt 2 %) und hat Programme ohne klare Wirksamkeitsnachweise.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
