Zusammenfassung
Der Bericht 2010 fasst die wirtschaftliche Erholung im Schienengüterverkehr, neue gesetzliche Kompetenzen der Schienen‑Control und die stark gestiegene Zahl von Fahrgast‑Beschwerden zusammen.einfache Mehrheit XXIV 13.10.2011
Bericht
Schienentransport
Schwerpunkte
- Die Schienen‑Control hat ihr Zuständigkeitsgebiet erweitert und kann nun prüfen, ob grenzüberschreitende Personenverkehre das wirtschaftliche Gleichgewicht von gemeinwirtschaftlichen Verträgen gefährden.
- Sie kann Entschädigungsbedingungen von Eisenbahnunternehmen für unwirksam erklären, wenn sie unangemessen oder nicht konform zur EU‑Fahrgastrechte‑Verordnung sind.
- Die EU‑Güterverkehrskorridor‑Verordnung ist in Kraft getreten und definiert drei internationale Korridore, die für Österreich von Bedeutung sind.
- Der Zugang zu Serviceeinrichtungen muss diskriminierungsfrei erfolgen; die Schienen‑Control hat bereits mehrere Fälle von unzulässiger Beschränkung korrigiert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.