Zusammenfassung
Der Tätigkeitsbericht 2011 des Bundesvergabeamtes gibt einen Überblick über dessen Organisation, das Verfahren-Volumen, finanzielle Kennzahlen und zentrale Einzelfälle wie e‑Medikation, AMS‑IT und Direktvergaben.einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012
Bericht
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung
Schwerpunkte
- Das BVA war im Jahr 2011 mit 122 Nachprüfungsanträgen, 1 029 Anträgen auf einstweilige Verfügung und 86 Feststellungsanträgen stark ausgelastet.
- In mehreren Fällen wurden Verfahren gemäß § 6 AVG abgetreten, was bedeutet, dass das BVA die Zuständigkeit an ein Gericht übergab.
- Die Begründungspflicht bei der Zuschlagsentscheidung für nicht‑prioritäre Dienstleistungen wurde mit den neuen §§ 141 und 280 BVergG verankert.
- Im AMS‑IT‑Ausschreibungsfall wurden die Zuschlagsentscheidungen wegen Verstößen gegen § 129 Abs. 1 Z 1, 2 und 7 BVergG aufgehoben.
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