Zusammenfassung
Der fünfte UVP‑Bericht (Juni 2012) fasst die Entwicklung der Umweltverträglichkeitsprüfung von 2009‑2012 zusammen, zeigt steigende Verfahrenzahlen, kürzere Verfahrenszeiten und neue Instrumente wie das Verfahrensmonitoring.einfache Mehrheit XXIV 28.06.2012
Bericht
Umwelt
Schwerpunkte
- Der Bericht zeigt, dass die Zahl der UVP‑Verfahren seit 2009 stark gestiegen ist, gleichzeitig aber die durchschnittliche Verfahrensdauer von über einem Jahr auf unter zehn Monate gesunken ist.
- Durch das Verfahrensmonitoring (eingeführt 2009) werden jährlich Daten zu Art, Zahl und Dauer der UVP‑Verfahren veröffentlicht, was die Transparenz erhöht.
- Umweltorganisationen können seit der Novelle 2004 als Parteistellen auftreten, wodurch sie aktiv an UVP‑Verfahren teilnehmen und die Verfahren transparenter machen.
- Die UVP‑Novelle 2012 plant, das freiwillige UVP‑Verfahren zu vereinfachen und die Aufhebung der Parteistellung im Feststellungsverfahren zu ermöglichen.
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Relevante Medienberichte
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